BGH-Richter abgehört?

Das Blog von Anne Roth zu lesen ist lohnenswert, weil man darin jede Menge Unterhaltsames aus dem Alltag einer ganz normalen vom deutschen Rechtsstaat überwachten Familie erfährt. Aber diese Bemerkung in einem ihrer Einträge hat mich noch mehr irritiert als die ganze kafkaeske Kacke, die ihr sonst widerfährt:

Bei der Transmediale habe ich die Tochter eines ehemaligen Richters am Bundesgerichtshofs kennengelernt. Sie schockte alle am Tisch damit, dass sie niemals irgendwas wichtiges oder persönliches unverschlüsselt per Mail verschicken würde. Weil sie ja als Kind und Jugendliche mit der Überwachung aufgewachsen ist und zu ihrem Alltag gehörte, dass ihr Telefon abgehört wurde. Sie geht ganz automatisch davon aus, dass mitgehört wird.
Die BGH-Richter werden alle abgehört und wissen das auch. Es dient der gegenseitigen Kontrolle. Wundert sich jetzt noch irgendwer, dass deutsche Richter so leichtfertig Überwachungsmaßnahmen gegen andere unterschreiben?

Bitte was??? Alle BGH-Richter werden abgehört? Ist das so? Darf das?

Was ist denn dann mit Ministern oder Abgeordneten? Sind die nicht ähnlich wichtig und des Kontrollierens wert?

Edit: Siehe auch „BGH-Richter nicht abgehört, aber Bewerber“.

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2 Antworten zu “BGH-Richter abgehört?

  1. Vor allen Dingen: wer hört die denn ab? Also, welche Institution ist für das Überwachen der Bundesrichter zuständig? Der BGH selbst? Also hört ein Richter den anderen ab? Oder das BKA? Oder Frau Merkel? Man weiß es ja nicht.

  2. Falls das stimmen sollte, vermutlich das BKA.

    Aber ich frage mich auch, was das soll: das mit der „gegenseitigen Kontrolle“ fällt doch in dem Moment flach, in dem man von der Abhöraktion weiß. Schließlich kann der betreffende Richter dann ja einfach einen Münzfernsprecher oder das Telefon in der Eckkneipe benutzen, um konspirativ zu küngeln. Ermittlungserfolge durch Telefonüberwachung beruhen ja gerade darauf, dass die Leute sich am Telefon verplappern — da hilft es nicht, wenn man die Überwachung ankündigt, oder?

    Angekündigte Telefonüberwachung dient nur der Schikane, nicht mehr dem Erkenntnisgewinn.

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